Rede · 17.11.2016 Wir stärken den Tierschutz laufend und auf vielen Ebenen

Flemming Meyer zu TOP 24 - Den Tierschutz in Schleswig-Holstein weiter stärken – Landesbeauftragte(r) für den Tierschutz

Bereits in der letzten Sitzung des Landtages hatten wir das Thema Tierschutz auf der Tagesordnung. Im Zusammenhang mit dem Tierschutzbericht wurde deutlich, wie umfangreich die verschiedenen Aspekte des Tierschutzes sind. Zurecht können wir sagen, dass diese Koalition und die Landesregierung bereits vieles für den Tierschutz hier im Land gemacht haben. Das geht deutlich aus dem Bericht hervor. 

Hervorheben möchte ich zwei Punkte. Zum einen den Runden Tisch „Tierschutz in der Nutztierhaltung“, der 2013 vom MELUR ins Leben gerufen wurde. Dort werden in regelmäßigen Abständen Tierschutzthemen – rund um die Nutztierhaltung – erörtert. Das ist ja schon an sich zu begrüßen. Aber die Zusammensetzung des runden Tisches macht ihn erst so wertvoll. Er besteht aus Vertretern und Fachleuten, die in unterschiedlichster Form mit der Nutztierhaltung zu tun haben. Soll heißen: Tierschutz in der Nutztierhaltung wird dort in einem breiten gesellschaftlichen Dialog erörtert. Und wenn das, was dort erörtert wird, dann auch noch in konkretes Handeln mündet, umso besser. Ich halte die Arbeit des Runden Tisches für wertvoll, weil es damit gelungen ist einen Teilnehmerkreis zusammenzuführen, der vorher vielleicht so nicht zusammen gekommen wäre. Dieser breit angelegte Dialog ist nicht nur eine vertrauensbildende Maßnahme, er gibt neue Einblicke und schafft in gewisser Weise auch Verständnis für die andere Seite. 

In diesem Zusammenhang ist auch die Ernennung von Prof. Dr. Schallenberger, als Vertrauensmann für „Tierschutz in der Landwirtschaft“ zu sehen. Damit wurde eine Anlaufstelle für jedermann – insbesondere für Landwirte – geschaffen, die sich mit Angelegenheiten des Tierschutzes in der Nutztierhaltung befasst. Und wir wissen, dass Prof. Dr. Schallenberger seit seiner Ernennung bereits vielfach angesprochen wurde und daraufhin aktiv wurde. Das zeigt, dass eine solche Anlaufstelle durchaus notwendig ist.

Wir haben in Schleswig-Holstein einen Tierschutzbeirat, der sich aus Persönlichkeiten aus den Bereichen des Tierschutzes, der Landwirtschaft, der Kirche, der Veterinärmedizin und anderer Wissenschaftsbereiche zusammensetzt. Er hat eine beratende Funktion gegenüber dem zuständigen Minister in Grundsatzangelegenheiten des Tierschutzes. Vorrangig ist dieser Beirat zwar als unabhängiges beratendes Gremium tätig, wir sehen seine Aufgabe aber insbesondere darin, dass zwischen den verschiedenen Betroffenen die Diskussion gesucht wird, um hier auch vermittelnde Arbeit zu leisten. 

Dieser Beirat wurde im September neu zusammengesetzt und geht nun in die nächste Arbeitsperiode. Weil es nun seit 2013 den Runden Tisch „Tierschutz in der Nutztierhaltung“ gibt, hat der Beirat sich thematisch neu ausgerichtet. Es muss ja keine Doppelstrukturen geben. Soll heißen: Der Focus des Beirates soll künftig stärker auf andere Tierarten und aktuelle Tierschutzthemen gerichtet werden, wie beispielsweise Hunde, Katzen, Tierheime, Zirkustiere, Wildtiere oder Versuchstiere. Entsprechend der neuen Themenfelder wurde der Beirat auch personell neu Zusammengesetz. Es macht deutlich, dass Tierschutz nicht nur in der Nutztierhaltung eine große Rolle spielt, sondern dass es auch darüber hinaus wichtige Themenfelder gibt. 

Wir als SSW haben die Arbeit des Tierschutzbeirates stets begrüßt, denn wir sehen durchaus die Notwendigkeit und den Mehrwert, um die Aspekte des Tierschutzes weiter zu stärken und um gegebenenfalls auf Missstände aufmerksam zu machen. Ich möchte dem Beirat von dieser Stelle aus nachträglich gratulieren und wünsche ihm viel Erfolg bei seiner Arbeit.

Ich kann mir durchaus vorstellen, dass sich – analog zum Runden Tisch und zum Vertrauensmann für „Tierschutz in der Landwirtschaft“ – eine vergleichbare Position für „allgemeine“ Tierschutzbelange entwickeln lässt. Doch dies sollte dann auch eine ehrenamtliche Stelle sein und keine hauptamtliche, wie die Piraten dies fordern. Zum anderen sollten wir in so einer Frage dann auch den Beirat hinzuziehen und ihn nicht übergehen.

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