Nach der Kehrtwende beim LNG schließen die schleswig-holsteinischen Grünen nun auch die unterirdische Speicherung von Kohlendioxid (CCS) nicht mehr aus. Hierzu erklärt der klima- und umweltpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Zur umfangreichen Beantwortung seiner Großen Anfrage „Vergünstigungen für Studierende, Schüler*innen und Auszubildende“ erklärt Ratsmitglied Marvin Schmidt von der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Am 30. Januar 2024 wird im Hauptausschuss der Stadt Flensburg ein Antrag diskutiert, in dem sich die Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen (mit Volt), SSW und SPD für eine Reform der Schuldenbremse stark machen wollen. Der Oberbürgermeister wird dort beauftragt, sich in den kommunalen Spitzenverbänden für eine entsprechende gemeinsame Position einzusetzen.
Zur heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses zum Fall Samadzade erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
Zum heutigen Bericht der Landesregierung zu möglichen Kürzungen seitens des Bundes im Bereich der Fischerei und etwaige Auswirkungen auf Schleswig-Holstein erklärt der SSW-Abgeordnete Christian Dirschauer:
Deutschlandweit gingen am vergangenen Wochenende Zehntausende auf die Straße als Reaktion auf ein Geheimtreffen mit AfD-Beteiligung, bei dem Pläne zur Vertreibung von Menschen gemacht wurden. Diese rechten Netzwerke reichen offenbar bis nach Kiel, weswegen sich auch die Kieler Ratsversammlung auf Antrag der SSW-Ratsfraktion in der kommenden Ratssitzung in einer Aktuellen Stunde damit befassen muss. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur heutigen Proklamation von Frederik X. als neuer König Dänemarks erklärt der SSW-Landesvorsitzende Christian Dirschauer:Sperrfrist 14.01.2024, 15:00 Uhr
Zur aktuellen Situation um die gesundheitliche Versorgung von Menschen ohne Papiere in Schleswig-Holstein erklärt der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher des SSW, Christian Dirschauer:
Zum heutigen Bericht der Innenministerin zu den Ereignissen in Schlüttsiel erklärt der SSW-Abgeordnete Christian Dirschauer:
Um das Kieler Nachtleben besser mit der Stadtverwaltung zu vernetzen und damit vielen krisengeplagten Gastronomie- und Veranstaltungsbetrieben ihre Arbeit zu erleichtern, möchte die SSW-Ratsfraktion prüfen lassen, wie in Kiel die Position eines Nachtbürgermeisters etabliert werden kann. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt: