Der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler besucht diese Woche für drei Tage die dänische Hauptstadt, um mit Vertretern der dänischen Regierung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu sprechen.
Zu den Planungen für den Bau von 100 Eigentumswohnungen an der Schwentinemündung erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
am morgigen Dienstag den 3. Mai um 17:00 Uhrin der Flensburg Galerie, Holm 57-61, Flensburg
am Mittwoch den 4. Mai ab 17.30 Uhrin der Duborg-Schule, Ritterstraße 27 in Flensburg
Zur Entscheidung, die Möglichkeit der Einrichtung eines Meeresvisualisierungszentrums in Kiel prüfen zu lassen, erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
"Private Verbraucher werden in Deutschland beim Strompreis mit über 50% Steuern belastet! Das trifft vor allem Geringverdiener und deren Schutz und einer sozialen Verträglichkeit muss auch die Senkung der EEG-Umlage dienen. Besonders in diesen schwierigen internationalen Zeiten des Umbruchs auf den Rohstoff- und Energiemärkten."
Zum offenen Brief friesischer Organisationen an Bildungsministerin Prien zur Situation es Friesischunterrichts erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zum Antrag der Jamaika-Fraktionen zu TOP 19, wonach ein Tempolimit Bundesangelegenheit sei und deshalb in Berlin geregelt werden müsse, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Kiel hat im landesweiten Vergleich die wenigsten Autos pro 1000 Einwohner*innen. Vor diesem Hintergrund erscheint aus Kieler Sicht die Forderung der DUH, das Bewohnerparken drastisch zu verteuern, in einem anderen Licht. Der DUH geht es bei diesem Thema offensichtlich darum die Diskussion aufzuheizen, um sich zu profilieren. Die SSW-Ratsfraktion hält dieses Vorgehen für falsch, wenn die Verkehrswende erfolgreich sein soll. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur anstehenden Entscheidung im Wirtschaftsausschuss über die zukünftige Preisgestaltung im Kieler ÖPNV erklärt Pascal Schmidt, bürgerliches Mitglied der SSW-Ratsfraktion und Direktkandidat des SSW im Kieler Wahlkreis Ost: