Zu einem Bürgerentscheid für die kommenden Olympia-Bewerbungen Deutschlands mit Kiel als Austragungsort der Segelwettbewerbe erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zur angekündigten Klage der FDP gegen die Landesregierung im Fall Northvolt erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Sybilla Nitsch:
Der Wirtschaftsausschuss hat heute einstimmig den Weg für zwei zentrale Bahnprojekte in Flensburg freigemacht. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
Zu seinem Ratsantrag „Ein Büro für den KOD in Gaarden“ erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Flensburg. Der SSW-Landtagsabgeordnete Christian Dirschauer fordert eine schnelle Nachfolgeregelung für die Geschäftsführung der Stadtwerke Flensburg.
Zur heutigen Besetzung eines Baugerüsts am Kieler Landeshaus durch Aktivisten der sogenannten Turbo Klima Kampf Gruppe erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Mit dem neuen Fördeklinikum Katharinen-Hospital bekommt Flensburg zwar ein modernes Krankenhaus, macht aber gravierende Rückschritte beim Angebot von Schwangerschaftsabbrüchen. Hier droht ein Versorgungsengpass für die ganze Region, mahnt die SSW-Landtagsfraktion. Sie fordert die Landesregierung auf, sich weiter für Lösungen stark zu machen und alternative Projekte der Stadt Flensburg zu unterstützen (Drucksache 20/3454).
Zur Kontroverse um eine Veranstaltung der AfD im Ratssaal des Kieler Rathauses erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: