Pressemitteilung · 19.06.2007 Große Koalition: Driftmanns Illusionen waren naiv

Zur den heutigen Äußerungen von Unternehmerverbands-Präsident Prof. Driftmann im „Flensburger Tageblatt“ zum Misserfolg der Großen Koalition erklärt der SSW-Vorsitzende Flemming Meyer:
 
„Nur wer naiven Illusionen über große Koalitionen erlegen ist, wird von der nüchternen Wirklichkeit enttäuscht. Professor Driftmann hat 2005 zu den eifrigsten Vorkämpfern einer Großen Koalition gehört, weil er dem Irrglauben verfallen war, dass diese alles besser macht. Jetzt muss auch er erkennen, dass eine Große Koalition nur den kleinsten gemeinsamen Nenner hat und am wenigsten zu Rande bringt.

Am Ende muss Herr Driftmann aber auch einfach einsehen, dass seine Lobbyarbeit Grenzen hat. Die Politik hat mehr Aufgaben als die Gesellschaft so umzukrempeln, wie es der Wirtschaft am besten passt. Eine Kreisreform mag aus der eingeengten Perspektive des Unternehmers Driftmann vielleicht noch Sinn machen, aus der Sicht der Bürger und der kommunalen Demokratie wäre sie aber verheerend.“

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 23.09.2020 Albrechts Basta-Politik gefährdet die Energiewende

Zur heutigen Meldung in den Kieler Nachrichten, wonach Umweltminister Albrecht jetzt Kommunen gegen ihren Willen zwingen will, freigemessenen Bauschutt aus dem AKW Brunsbüttel aufzunehmen, erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Rede · 23.09.2020 Mehr Fachkräfte und bessere Arbeitsbedingungen für die Pädiatrie

Kinder haben den gleichen Anspruch auf eine gute Gesundheitsversorgung wie Erwachsene

Weiterlesen

Rede · 23.09.2020 Gut, dass wir die öffentlich-rechtlichen Sender haben

Die Angebote in den anerkannten Minderheitensprachen Dänisch, Romanes, Sorbisch und Friesisch müssen auch im Fernsehen erheblich verbessert werden… Aber, ich trenne das ausdrücklich von der aktuellen Debatte um die Beitragserhöhung. Ich möchte mich nämlich nicht mit den Gegnern einer auskömmlichen Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender gemein machen.

Weiterlesen