Pressemitteilung · 06.02.2004 Schröder-Rücktritt: Schwer zu sehen, was besser wird

Zum Rücktritt des Bundeskanzlers Gerhard Schröder vom Bundesvorsitz der SPD erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk:

„Der Rücktritt Gerhards Schröders als Bundesvorsitzender der SPD ist ein mutiger Schritt. Es ist aber schwer zu sehen, was dadurch besser werden soll.

Wenn Schröder jetzt in der Regierung weitermacht wie bisher, dann wird er über kurz oder lang auch den Kanzler-Job loswerden. Denn was die Menschen kritisieren ist nicht zuerst seine Parteiführung, sondern die soziale Schieflage seiner Reformpolitik.“

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 03.12.2025 Gesundheit darf nicht kaputtgespart werden

Zum Vorschlag des GKV-Spitzenverbands über ein Milliarden-Sparpaket zur Verhinderung drohender Anstiege der Krankenkassenbeiträge erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 04.12.2025 Kieler Wirtschaft stützt Olympia: Chance mit Verantwortung nutzen

Zur Gründung der „Feuer und Flamme für Kiel GmbH“ und der Rolle der Kieler Wirtschaft in der Olympia-Bewerbung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Weiterlesen

Pressemitteilung · 03.12.2025 SSW fordert verlässliche Dokumentation in der Abschiebehaft

Zum heutigen Bericht der Landesregierung im Innen- und Rechtsausschuss über die öffentlich gewordenen Vorwürfe eines mutmaßlichen gewaltsamen Übergriffs in der Abschiebehaft Glückstadt erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen