Pressemitteilung · 20.11.2014 Sie können es einfach nicht lassen

Zu den Vorwürfen des Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer, die Küstenkoalition würde es nicht ernst meinen mit der Transparenz von Nebeneinkünften der Abgeordneten, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Die Piraten können es einfach nicht lassen: Da wird wieder einmal schnell ein Gesetzestext zusammengebraten zu einem Thema, das eigentlich längst in Arbeit ist, und erwartet, alle würden vor Freude in die Hände klatschen.
Die stets wiederkehrende Erkenntnis, dass die Welt dann doch etwas anders tickt, führt allerdings regelmäßig nicht zum Lerneffekt, sondern zu absurden Vorwürfen.

Was Kollege Breyer vergessen hat zu erwähnen: Den Piraten wurde angeboten, diesen Tagesordnungspunkt zurück zu stellen, damit ihr Vorschlag in den längst laufenden Prozess einfließen kann. Dies hat Kollege Breyer jedoch stur abgelehnt, und so blieb auch uns nur die Ablehnung seines Vorschlags.  

Uns jetzt vorzuwerfen, wir würden es nicht ernst meinen mit der Transparenz, ist derart absurd, dass es schon wieder Unterhaltungswert hat. Wir erinnern daran: Kollege Breyer wollte den Menschen im Land noch nicht einmal sein Geburtsdatum verraten.

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 20.09.2020 SSW-Landesparteitag am 19.09.2020: Die Schulen in Schleswig-Holstein sind nicht digital genug!

Der SSW-Landesparteitag hat gestern eine Resolution für digitale Schule beschlossen:

Weiterlesen

Pressemitteilung · 19.09.2020 Mission Bundestag: Der SSW will dem Norden eine Stimme geben

Die dänisch-friesische Minderheitenpartei SSW wird erstmals seit 60 Jahren wieder zu einer Bundestagswahl antreten. Dies beschloss eine Mehrheit der 111 Delegierten des SSW-Landesparteitags am Sonnabend in Flensburg.

Weiterlesen

Pressemitteilung · 19.09.2020 SSW Landesparteitag 2020 Bericht über die Arbeit der Landtagsgruppe von Lars Harms

Lars Harms SSW-Fraktionsvorsitzender, Rede zu TOP 8 – Landdagsgruppens beretning/Bericht der Landtagsgruppe

Weiterlesen